Arbeitsrecht

Das Stockwerkeigentum ist eine besondere Form des Miteigentums. Es verleiht den Eigentümern das Sonderrecht, bestimmte Gebäude-teile – meist Wohnungen – ausschliesslich zu nutzen und auszubauen, während Grundstück und gemeinschaftliche Teile im Miteigentum aller Stockwerkeigentümer stehen. Aufgrund der engen rechtlichen und tatsächlichen Verbundenheit besteht ein gesteigertes Interesse an Stabilität innerhalb der Eigentümergemein-schaft. Ein Vorkaufsrecht kann dazu dienen, den Eintritt unerwünschter neuer Mitglieder zu verhindern.

In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_5/2025 vom 26. Juni 2025 befasst sich das Bundesgericht mit den wichtigen arbeitsrechtlichen Themen des Konkurrenzverbots und der Karenzentschädigung. Dabei bestätigt es seine bisherige Rechtsprechung und verneint die Frage, ob ein Konkurrenzverbot einseitig gekündigt werden kann.

Die einseitige Auflösung des Arbeitsvertrages ist überwiegend mit negativen Folgen oder Risiken für den Arbeitnehmer verbunden. Oftmals kommt es deshalb vor, dass dieser von seinem Anwalt oder seiner Rechtsvertretung die vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung einer rechtlichen Prüfung unterziehen lässt, und sich der Arbeitgeber schon bald darauf mit umfangreichen Geldforderungen konfrontiert sieht.

Les articles 340 à 340c du Code des obligations prévoient, en faveur de l’employeur et à charge de l’employé, un mécanisme de prohibition de faire concurrence après la fin du contrat de travail. Juridiquement, c’est le travailleur qui s’engage par écrit envers l’employeur à s’abstenir de lui faire concurrence de quelque manière que ce soit après la fin du contrat.